Im unmittelbaren Anschluss an seine Rede zur Lage der Nation hatte US-Präsident Donald Trump beim Hinausgehen jede Menge Hände zu schütteln. Kurz bevor er den Ausgang des Sitzungssaals im Capitol erreichte, wurde er von dem republikanischen Kongressabgeordneten Jeff Duncan auf das berüchtigte FISA-Memo angesprochen. Hier der Wortwechsel:
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Duncan: »Herr Präsident, lassen Sie uns das Memo freigeben.« Trump: »Oh, ja. Seien Sie unbesorgt. 100 %. Können Sie sich das vorstellen?« |
Hier die Szene:
Nach der mit einiger Spannung erwarteten “State of the Union“-Rede beherrscht das Memo heute die US-Medien und allmählich kommen auch die deutschsprachigen LeiDmedien aus ihrem stillen Kämmerlein.
Bei der “Welt“ wird aus dem vierseitigen Kurzbericht des Vorsitzenden des Geheimdienstkomitees des US-Kongresses, Devin Nunes, welcher eine Zusammenfassung der Eckpunkte einer Untersuchung von rund 1,2 Millionen Seiten an zusammengetragenen Unterlagen darstellt, kurzerhand ein “obskures Memo“ gemacht und es heißt dort weiter:
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Die von den Republikanern beschlossene Veröffentlichung des Memos sowie der Rücktritt von FBI-Vize Andrew McCabe markieren einen neuen Krisenmoment im Kampf der Trump-Unterstützer gegen die Russlandermittlungen. |
Diese Einschätzung des US-Korrespondenten Clemens Wergin, seines Zeichens “Büroleiter Washington D.C.“, ist … nun, “wes Brot ich ess, des Lied ich sing“ … richtig sollte es heißen:
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Die von der republikanischen Mehrheit im Geheimdienstausschuss des Kongresses beschlossene Veröffentlichung des Memos sowie der Rücktritt von FBI-Vize Andrew McCabe am Tag des Beschlusses markieren einen neuen Höhepunkt im Kampf der Trump-Unterstützer gegen die, selbst nach über einem Jahr Ermittlungszeit, bis heute unbelegten “geheimen Absprachen“ der Trump-Administration mit Russland. |
So würde ein fester Schuh daraus, aber gut, was will man erwarten …
Da jedoch damit zu rechnen ist, dass das “obskure“ Memo die kommenden Tage deutlich in den Vordergrund treten wird, im Folgenden die notwendigen Hintergründe, worum es dabei überhaupt geht:
“FISA-Memo“
Am 18. Januar 2018 wurde den Abgeordneten des US-Kongresses Einsicht in ein vierseitiges Memo gewährt. Diese erfolgt vorschriftsmäßig hinter verschlossenen Türen und ohne Aufzeichnungsmöglichkeit – sprichwörtlich:
“Nur gucken, nicht anfassen.“
Überwiegend Abgeordnete der republikanischen Partei haben das Memo gelesen und sich umgehend lautstark über verschiedene Fernsehstationen und im Gezwitschernetzwerk zu Wort gemeldet und mit Nachdruck die Freigabe des Memos für die amerikanische Öffentlichkeit gefordert.
Es ist in dem Zusammenhang die Rede von erheblichen Verstößen gegen ein Überwachungsgesetz aus dem Jahr 1978. Das Gesetz mit der Bezeichnung “Foreign Intelligence Surveillance Act“, kurz FISA, regelt alle Notwendigkeiten und Vorgehensweisen in Bezug auf die Überwachung amerikanischer und ausländischer Staatsbürger. Wikipedia dazu:
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2013 legte die New York Times offen, dass das FISC nach der Erweiterung des Gesetzes von 2008 in mehreren geheim gehaltenen Entscheidungen die National Security Agency ermächtigt hat, Verbindungsdaten ohne weitere Voraussetzungen zu speichern, wenn der Zugriff auf die gesammelten Daten nur unter Beachtung der Formvorschriften des Gesetzes erfolgt. Außerdem legte es den Anwendungsbereich des Gesetzes weit aus, so dass nicht nur Spionage und Terrorismus unter das FISA fallen, sondern auch der Handel und die Weitergabe mit Material zu Atomwaffen und Cyberattacken. Diese weite Auslegung stützt sich darauf, das Wort relevant für den Schutz der nationalen Sicherheit anders auszulegen, als es bislang im Bereich des Strafrechts durch den Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten definiert wurde. Demnach dürfen die kompletten Datenbanken herausverlangt werden, damit im Einzelfall dann in ihnen gesucht werden kann. |
Weitere Hintergründe
… entnommen aus dem Beitrag “#ReleaseTheMemo: US-Kongress in heller Aufregung um Überwachung Trumps durch Obama-Administration“ vom 19. Januar 2018:
Das Geheimdienstkomitee des Kongresses signalisierte […], dass das noch klassifizierte Memo ausgedehnte Verstöße gegen das FISA-Gesetz belegt, da eine der vermeintlichen Grundlagen, für einen nun wohl bestätigten Abhörbeschluss gegen den seinerzeitigen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump, das berüchtigte, jedoch unlängst aufgeflogene, “Steele Dossier“ sei.
Der republikanische Abgeordnete Peter King aus dem Bundesstaat New York sagte am Donnerstag:
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»Das Dokument zeigt eine verstörende Verhaltensweise und wir müssen das Dokument verfügbar machen, damit die Öffentlichkeit es sehen kann. Sobald die Öffentlichkeit es sieht, können wir die beteiligten Leute auf einer ganzen Reihe von Wegen zur Verantwortung ziehen.« |
Betroffen sind offenbar eine Zahl ranghoher Mitglieder der Vorgängerregierung unter Barack Obama, er selbst eingeschlossen.
Zum Verständnis der Zusammenhänge
Das “Steele Dossier“ wurde von dem ehemaligen (?) MI6-Spion Christopher Steele zusammengestellt, welcher von der Ermittlungsfirma Fusion GPS angeheuert wurde. Der Chef von Fusion GPS, Glenn Simpson, wurde im Rahmen einer Kongressanhörung zu dem Dossier befragt und bereits seit Oktober 2017 ist auch bekannt, dass Hillary Clinton und das DNC (Democratic National Committee) Fusion GPS großzügig für die Beschaffung des Dossiers entlohnt hatten. […]
Stimmen
Hier einige Abgeordneten-Stimmen zum Inhalt des vierseitigen Memos, wie sie von Fox News berichtet werden:
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Jim Jordan (Ohio): »Es ist derart alarmierend, das amerikanische Volk muss dies sehen!« Mark Meadows (North Carolina): »Es ist verstörend. Es ist schockierend. Ein Teil von mir wünschte, dass ich es nicht gelesen hätte, denn ich will einfach nicht glauben, dass derartige Dinge in diesem Land geschehen, welches ich meine Heimat nenne und so sehr liebe.« Matt Gaetz (Florida): »Ich glaube, die Folgen der Veröffentlichung werden umfassende Änderungen bei den Leuten sein, welche beim FBI und im Justizministerium beschäftigt sind.« Scott Perry (Pennsylvania): »Man denkt sich: “Passiert dies in Amerika oder ist dies der KGB?“« |
Der durchaus umstrittene, ehemalige Trump-Mitarbeiter Sebastian Gorka zwitscherte [am 19. Januar 2018] in dem Zusammenhang:
My sources tell me tonight that the “nuclear” memo is just the beginning.
By the end of it all, the tapping of candidate @realDonaldTrump’s phone will be the least of the Left’s problems.
#ObamaGate https://t.co/kUKJpuxWR7— Sebastian Gorka DrG (@SebGorka) 19. Januar 2018
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Meine Quellen berichten mir heute Abend, dass das “nukleare“ Memo nur der Anfang ist. Sobald das alles vorbei ist, wird das Abhören von Präsidentschaftskandidat Donald Trumps Telefon das kleinste Problem der Linken sein. |
Auch “Q-Anon“ hatte sich mehrfach mit Bezug zu dem Memo geäußert, etwa einleitend in seinem Eintrag (Nr. 563) vom 19. Januar 2018:
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Need a few red pills for family, friends, and others? Read the #Memo. Release coming. Final clearance underway. Make sure to learn Russian. Q Übersetzung: Ihr braucht ein paar rote Pillen für die Familie, Freunde und andere? Lest das #Memo. Veröffentlichung kommt. Letzte Freigabe auf dem Weg. Stellt sicher, russisch zu lernen. Q |
Weitere Hintergründe finden sich in dem Beitrag “Verschwörungen, Mordkomplott: FBI und US-Justizministerium im Kreuzfeuer“ vom 24. Januar 2018.
Nachdem am vergangenen Sonntag der FBI-Direktor Christopher Wray Einblick in das Memo genommen hatte, soll er “bis ins Mark geschockt“ gewesen sein, wie True Pundit am gestrigen 30. Januar vermeldete. Am Montagmorgen wurde dann sein Vize Andrew McCabe vom Dienst suspendiert, was naturgemäß den Verdacht auf einen direkten Zusammenhang nährt.
Derzeit liegt das Memo bei US-Präsident Donald Trump, welcher bis zum Ende der Woche Zeit hat, etwaige Einwände gegen die Veröffentlichung vorzubringen. Eine Meldung von Reuters vom heutigen Tag besagt, dass der Stabschef des Weißen Hauses, John Kelly, in einem Gespräch auf Fox News Radio gesagt habe:
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»Es wird hier recht schnell freigegeben, denke ich, und dann kann die ganze Welt es sehen.« |
Kurzum: Dieses FISA-Memo hat derartige Sprengkraft, dass damit möglicherweise das ganze FBI abgerissen werden könnte, wobei loyale Mitarbeiter in einem solchen Fall wohl zum Justizministerium wechseln würden. Dazu wird Licht auf die offenbar gesetzwidrigen Machenschaften des DNC, der Obama-Administration, Hillary Clinton und diverser Stiftungen und weiterer Mitspieler fallen, was sich als entsprechend erhellend herausstellen dürfte.
Was sonst noch alles an die Oberfläche kommt, wird sich zeigen. Wir warten auf das Memo.
Alles läuft nach Plan …
Der Nachtwächter
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+++ das Schuldgeldsystem wird zusammenbrechen, weil eine endlose Verschuldung unmöglich ist +++ in der modernen Welt gibt es keine Alternative zum Schuldgeldsystem +++ es wird keinen Atomkrieg geben +++ die nukleare Bedrohung, hat so, wie sie dargestellt wird, nie existiert +++ es wird wahrscheinlich ein Krieg gegen den Iran geführt +++ es wird Bürgerkriege geben +++ die kommende Krise wird mehrere Jahrzehnte dauern +++ die Menschheit muss den Weg zurück zur Natur finden +++
