Polit-Schach in den USA: Trump feuert FBI-Direktor James Comey

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Seit dem Jahr 2013 war James Comey der Direktor des FBI, am gestrigen 9. Mai 2017 erhielt er nun seine Kündigung durch US-Präsident Donald Trump. Hier der Wortlaut des Kündigungsschreibens:

Sehr geehrter Herr Comey,

ich habe die beigelegten Schreiben vom Justizminister und vom stellvertretenden Generalstaatsanwalt erhalten, welche Ihre Entlassung als Direktor des Federal Bureau of Investigation empfehlen. Ich habe ihre Empfehlung akzeptiert und Sie sind hiermit mit sofortiger Wirkung entlassen und aus dem Büro entfernt.

Obwohl ich sehr zu schätzen weiß, dass Sie mich bei drei verschiedenen Gelegenheiten darüber informiert haben, dass gegen mich nicht ermittelt wird, pflichte ich dennoch der Beurteilung des Justizministeriums bei, dass Sie das Büro nicht effektiv führen können.

Es ist unerlässlich, dass wir eine neue Führung für das FBI finden, welche das Vertrauen und den Glauben der Öffentlichkeit an seine lebenswichtige Aufgabe bei der Strafverfolgung wiederherstellt.

Für Ihre zukünftigen Bestrebungen wünsche ich Ihnen viel Glück.

Donald J. Trump

Der Kündigungsbrief wurde von NBC veröffentlicht und das Empfehlungsschreiben von Justizminister Jeff Simmons wurde von WikiLeaks ins Netz gestellt. Das Weiße Haus nahm zu der Angelegenheit wie folgt Stellung:

Heute informierte US-Präsident Donald J. Trump FBI-Direktor James Comey darüber, dass er entlassen und aus seinem Büro entfernt wurde. Präsident Trump handelte aufgrund der klaren Empfehlungen sowohl von Generalstaatsanwalt Rod Rosenstein als auch Justizminister Jeff Sessions.

»Das FBI ist eine der geschätztesten und respektiertesten Institutionen unserer Nation und der heutige Tag markiert einen Neuanfang für unser Kronjuwel der Strafverfolgung«, sagte Präsident Trump.

Die Suche nach einem neuen und permanenten FBI-Direktor wird umgehend aufgenommen.

Am Montag hatte Comey noch vor einem neuerlichen Untersuchungsausschuss Rede und Antwort stehen müssen und befand sich am Tag seiner Kündigung in Los Angeles beim dortigen FBI-Büro – wo er von seiner Kündigung aus dem Fernsehen erfahren haben soll:

James Comey stand bereits in der auslaufenden der Obama-Administration unter Feuer. Vergangenes Jahr hatte er zunächst eine Untersuchung der seinerzeit geleakten e-Mails von Hillary Clinton eingeleitet, diese jedoch nach wenigen Tagen “ergebnislos“ abgebrochen. Erst wenige Tage vor der US-Wahl war der Druck im Zuge der Podesta-e-Mails letztlich zu groß geworden, Clintons e-Mails erneut zu untersuchen – was mindestens teilweise zum Wahlsieg Trumps beigetragen haben dürfte.

Im Zusammenhang mit der Berichterstattung der US-LeiDmedien über vermeintliche Verbindungen von Trumps Wahlkampf-Mitarbeitern zu “den bösen Russen“, hatten sowohl FBI-Direktor Comey als auch NSA-Chef Rogers bereits im März vor einem Untersuchungsausschuss bestätigt, dass es keinerlei Verbindungen gegeben habe. Das Narrativ wurde von den Medien bis zu seinem abrupten Ende unmittelbar nach Trumps außenpolitischer Halse dennoch weiterbetrieben. Comey musste sich derweil mehrfach vor irgendwelchen Untersuchungsausschüssen erklären.

Innenpolitisch ist Comeys Entlassung nur konsequent. Wen sich Trump nun als neuen, gewiss treuen und hörigen FBI-Chef holen wird, ist derzeit noch Spekulation. Innere Kreise haben ihren Wunschkandidaten jedoch sicher bereits in Stellung gebracht.

Alles läuft nach Plan…

Der Nachtwächter

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Übersetzungen aus dem Englischen vom Nachtwächter


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