Auf Strafvereitelung im Amt stehen 20 Jahre für Hillary Clinton

Von Michael Snyder

In der Welt der Politik ist die Vertuschung oftmals schlimmer als das ursprüngliche Verbrechen. So war es Richard Nixons Rolle bei der Vertuschung des Watergate-Skandals, welche ihn letztlich zu Fall brachte. Und heute könnte Hillary Clinton aufgrund der Vertuschung ihres e-Mail-Skandals für sehr, sehr lange Zeit ins Gefängnis gehen.

Als die Meldung herauskam, dass das FBI seine Untersuchung der Clinton-e-Mails wieder aufgenommen hat, verursachte dies Schockwellen in der ganzen politischen Welt. Nur dieses Mal reden wir nicht allein über eine Untersuchung falsch behandelter geheimer Dokumente.

Bisher habe ich niemanden darüber sprechen hören, aber falls das FBI herausfinden sollte, dass Hillary Clinton irgendwelche e-Mails verändert, zerstört oder vor dem FBI verborgen hat, anstatt sie im Zuge der ursprünglichen Untersuchung herauszugeben, dann könnte sie wegen Strafvereitelung im Amt angezeigt werden. Dies würde ihre politische Karriere sofort beenden und falls sie schuldig gesprochen würde, könnte dies für sie Gefängnis bis an ihr Lebensende bedeuten.

Bisher wird die “Strafvereitelung im Amt“ in keinem einzigen Bericht erwähnt, aber ich bin überzeugt davon, dass eine hohe Wahrscheinlichkeit besteht, dass sich dieser Skandal in genau diese Richtung entwickeln wird. Folgend der relevante Teil der Bundessatzung über Strafvereitelung im Amt:

Wer wissentlich eine Akte, ein Dokument oder ein greifbares Objekt absichtlich im Rahmen einer Untersuchung oder eines ordnungsgemäßen Verwaltungsaktes innerhalb der Jurisdiktion einer Abteilung oder Agentur der Vereinigten Staaten […] verändert, zerstört, verstümmelt, verbirgt, vertuscht, fälscht oder einen gefälschten Eintrag macht, wird mit Gefängnis nicht unter 20 Jahren bestraft.

Falls Hillary Clinton für 20 Jahre ins Gefängnis geht, bedeutet dies im Grunde für den Rest ihres Lebens. Mich beschleicht das Gefühl, dass das FBI eine Menge Beweise für eine Strafvereitelung im Amt in Huma Abedins e-Mails finden wird. Leider wird es jedoch vor dem 8. November keine Klärung dieser Angelegenheit geben, denn laut Wall Street Journal sind schätzungsweise 650.000 e-Mails zu durchsuchen:

Während Bundesagenten sich darauf vorbereiten 650.000 e-Mails zu durchsuchen, um zu sehen, wie viele davon mit einer früheren Untersuchung von Hillary Clintons e-Mails in Verbindung stehen, offenbart die überraschende Öffentlichmachung, dass Ermittler neuen potenziellen Hinweisen nachgehen, was wachsenden Spannungen innerhalb des FBI und des Justizministeriums über die Art und Weise hervorruft, wie gegen die demokratische Präsidentschaftskandidatin ermittelt werden soll.

Auf dem Laptop des ehemaligen Republikaners Anthony Weiner und seiner getrennt von ihm lebenden Frau Huma Abedin – eine enge persönliche Beraterin Clintons – gefundene Metadaten legen nahe, dass es tausende e-Mails geben könnte, die vom privaten Server gesendet oder empfangen wurden, den Frau Clinton während ihrer Amtszeit als Außenministerin benutzte.

Es wird mindestens einige Wochen dauern herauszufinden, ob diese Nachrichten, aus der Zeit als Frau Abedin zusammen mit Frau Clinton im Außenministerium gearbeitet hat, beruflicher Natur waren, wie viele e-Mails bereits vom FBI gesichtet wurden und ob sie geheime Informationen oder wichtige neue Hinweise in der Clinton-Untersuchung enthalten.

Eine Insiderquelle sagte gegenüber FoxNews, dass “mindestens 10.000“ von den besagten 650.000 e-Mail für die Ermittlungen von Bedeutung seien. Bisher haben die FBI-Ermittler noch nicht damit begonnen die e-Mails zu durchsuchen, da es bisher noch keinen Durchsuchungsbeschluss gibt. CNN dazu:

Die Staatsanwaltschaft hat bisher nicht an Abedins Anwälte gewandt, um eine Vereinbarung für die Durchführung der Überprüfung zu treffen. Quellen sagten gegenüber CNN zunächst, dass Verhandlungen bereits begonnen hätte, aber Offizielle der Strafverfolgungsbehörden sagen jetzt, dies sei nicht der Fall.

Die Staatsanwaltschaft plane jedoch einen Durchsuchungsbeschluss durch einen Richter zu erwirken, um mit der Durchsuchung des Computers beginnen zu können, heißt es von Seiten der Behörden.

Berichten nach durchsucht das FBI allerdings bereits einen Laptop, welcher Anthony Weiner und Huma Abedin gemeinsam gehörte, wofür kein Durchsuchungsbeschluss erforderlich war, weil Weiner mit dem FBI kooperiert.

Viele haben sich gefragt, warum FBI-Direktor James Comey einen derart kühnen Schritt nur eine Woche vor der Wahl unternehmen würde. Sicher musste er wissen, dass dies einen dramatischen Einfluss auf die Wahl hat und es ist unwahrscheinlich, dass er es getan hätte, wenn man nicht bereits etwas wirklich großes gefunden hätte.

Dazu kommt, dass Comey Berichten nach begierig darauf sein soll, sich bei seinen Kollegen beim FBI wieder reinzuwaschen. Folgend ein Auszug aus einem Daily Mail-Artikel von Ed Klein, dem Autor eines kürzlich veröffentlichten New York Times-Bestsellers über die Clintons mit dem Titel »Guilty as Sin«:

»Die Atmosphäre beim FBI war vergiftet, seit Jim im vergangenen Juli bekanntgab, dass er eine Klage gegen Hillary nicht empfehlen würde.«, sagte die Quelle, ein enger Freund, welcher Comey seit fast zwei Jahrzehnten kennt, Familienausflüge mit ihm unternimmt und ihn jede Woche zur katholischen Messe begleitet.

»Einige, darunter auch Köpfe des Departments, wollten nicht mehr mit Jim reden und ignorierten sogar seinen Gruß, wenn er ihnen im Flur begegnete.«, so die Quelle. »Sie hatten das Gefühl, dass er sie betrogen und das FBI in Ungnade gebracht hat, indem er Hillary mit einem Klaps auf die Finger davonkommen lassen hatte.«

Laut der Quelle sei Comey monatelang wegen dieses Problems verärgert gewesen und habe es ausgiebig mit seiner Frau Patrice diskutiert. Er habe seiner Frau gesagt, dass die sich auf seinem Schreibtisch auftürmenden Kündigungsschreiben unzufriedener Agenten ihn deprimieren. Die Briefe würden ihn jeden Tag daran erinnern, dass die Moral beim FBI ihren Tiefpunkt erreicht habe.

Was passiert also als Nächstes?

Das wahrscheinlichste Szenario ist, dass das FBI nicht genügend Zeit für den Abschluss der Untersuchung haben wird und entscheiden muss, ob es Hillary Clinton noch vor der Wahl anzeigen wird oder nicht. Dies bedeutet, dass die Wahl am 8. November, trotz dieses über dem Clinton-Wahlkampf schwebenden Skandals, abgehalten wird – was für Donald Trump sehr gute Nachrichten zu sein scheinen.

Allerdings ist es durchaus möglich, dass das FBI im Zuge der Durchsuchung dieser e-Mails sehr schnell zu dem Schluss kommt, dass die Anklagepunkte gegen Clinton berechtigt sind und falls das passiert, könnten wir noch vor der Wahl irgendeine Bekanntmachung erleben.

In dem unwahrscheinlichen Fall, dass dies geschieht, könnten wir tatsächlich erleben, dass Hillary Clinton gezwungen sein wird, noch vor dem 8. November aus dem Rennen um die Präsidentschaft auszuscheiden. Nochmal, dies erscheint im Moment noch sehr unwahrscheinlich, ist jedoch nach wie vor möglich.

Falls Clinton gezwungen wird Platz zu machen, müssten die Demokraten jemand anderen nominieren und das würde Zeit benötigen. In einem solchen Szenario bräuchten die Demokraten Zeit sich zu sammeln und es könnte tatsächlich passieren, dass Barack Obama versuchen wird, die Wahl zu verschieben oder auszusetzen. Ob ein solcher Schritt legal wäre, ist sehr fraglich, aber Barack Obama hat auch in der Vergangenheit gezeigt, dass so unwesentliche Dinge wie die US-Verfassung ihn nicht aufhalten.

Die kommende Woche wird außerordentlich interessant, soviel ist sicher. Die verrückteste Wahl der modernen US-Geschichte wird immer noch verrückter und ich habe das Gefühl, dass es noch zu weiteren Wendungen der Ereignisse kommen wird.

Es ist in jedem Fall eine Ironie, dass Anthony Weiner eine derart zentrale Rolle zum Ende dieser Geschichte spielt und ich kann es kaum erwarten zu erleben, was zu ihrem Finale noch alles ins Haus steht.

***

>>> zum englischsprachigen Original-Beitrag

Übersetzung aus dem Englischen vom Nachtwächter

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