Überraschuuung! Medien setzen darauf, dass Hillary Clinton von Obama noch vor Ende seiner Amtszeit begnadigt wird

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Von Melissa Dykes

Viele von uns haben es erwartet, aber jetzt sagen die Mainstreammedien das Offensichtliche voraus. In einem Artikel von David Weisberg bei The Hill gibt dieser bekannt, dass Obama eine Begnadigung Hillary Clintons sicherstellen wird. Diese gelte »für alle Verstöße gegen Bundesgesetze, welche sie begangen haben mag, während sie Außenministerin war«.

Weisberg schreibt:

Zunächst gilt es festzustellen, dass die Entscheidung der Obama-Administration, Frau Clinton nicht strafrechtlich zu verfolgen, für die Trump-Administration nicht bindend wäre. Bis zum Ablauf relevanter Verjährungsfristen könnte sie nach wie vor von der neuen Administration strafrechtlich verfolgt werden.

Meiner Meinung nach ist es möglich, dass Clinton entweder für ihre unangebrachte Handhabung klassifizierter “hausinterner“ Information oder wegen angeblicher Abmachungen zwischen der Außenministerin und den Spendern der Clinton-Foundation – also wegen Bestechung – angeklagt werden könnte.

Die Verjährungsfristen für die meisten Bundesstraftaten liegt bei fünf Jahren nach Begehen der Straftat; die beiden für Frau Clinton relevanten Kategorien befänden sich noch innerhalb dieser Fristen. Ihre Amtszeit als Außenministerin endete am 1. Februar 2013.

Offenbar gibt es jedoch einen rechtlichen Präzendenzfall für die Annahme einer Begnadigung, welche einem Schuldeingeständnis gleichkommt. Dies wurde 1915 im vor dem Höchsten Gericht verhandelten Fall Burdick gg. USA etabliert und niemals aufgehoben. Mit anderen Worten, wenn Hillary die Begnadigung annimmt, dann gibt sie mindestens eins der Verbrechen zu, für die sie begnadigt wird.

Auf der anderen Seite: Besteht überhaupt die Wahrscheinlichkeit, dass Trump Hillary tatsächlich strafrechtlich verfolgen wird? Er hat praktisch unmittelbar nach seinem Wahlsieg verkündet, dass er dies nicht länger zu tun gedenkt. Selbst Weisberg weist darauf hin: »Seit seiner Wahl war Herr Trump ausgesprochen warmherzig in Bezug auf die Person, die er als “Crooked Hillary“ bezeichnet hatte«.

Es wird darüber spekuliert, dass Trumps Versprechen sie nicht zu belangen Teil des Telefongesprächs war, mit welchem sichergestellt wurde, dass Hillary ihre Niederlage einräumt. In den zwei Jahrzehnten vor der Wahl waren sie jedenfalls recht gut befreundet.

Weisberg sagt weiter, er denkt Obamas Begnadigung für Hillary stünde bevor. Warum auch nicht? Das Weiße Haus wird nicht bestreiten, dass über diese Option nachgedacht wird, obwohl Trump öffentlich gesagt hat, dass er ohnehin nicht plant Hillary zu belangen.

Obamas Begnadigung für Hillary wird wahrscheinlich ähnlich, wenn nicht genau, wie Fords Begnadigung für Richard Nixon formuliert sein:

Ich, Gerald R. Ford, Präsident der Vereinigten Staaten, habe gemäß der mir durch Artikel II, Absatz 2 der Verfassung verliehenen Macht Richard Nixon für alle Verstöße gegen die Vereinigten Staaten, welche er, Richard Nixon, während der Zeit vom 20. Januar 1969 bis zum 9. August 1974 begangen hat oder begangen haben mag, eine vollständige, freie und absolute Begnadigung gewährt.

Hillarys Begnadigung wird ebenso doppeldeutig formuliert sein, um sicherzustellen, dass alles und jedes damit abgedeckt ist (und es gibt eine Menge abzudecken). Wie vorhergesagt wird dies auch ihre gesamte Amtszeit als Außenministerin miteinbeziehen.

***

>>> zum englischsprachigen Original-Beitrag

Übersetzung aus dem Englischen vom Nachtwächter


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swissmanblog
swissmanblog
28. Dez. 2016 14:32

Eine ‚Begnadigung‘ kommt nach mitteleuropäischem Verständnis nur für jemanden in Frage, der rechtmässig verurteilt wurde: z. B. die Umwandlung der Todesstrafe in ‚lebenslänglich‘.

Das ist hier aber nicht der Fall. Bisher war ich der Auffassung, dass auch in den USA die Justiz unabhängig ist?!

Nixon trat damals wegen ‚Watergate‘ zurück. ‚Pizzagate‘ ist erst im Anrollen. Sollte sich die Pädophilie mit Verstrickungen der Clintons als wahr erweisen – und das scheint wohl so zu sein – dürften sich Clintons und nicht nur sie, noch mehr als ‚warm‘ anziehen müssen, denn der dann entstehende öffentliche Druck wird geradezu zunamihaft sein, mit Auswirkungen bis nach GB, EU Brüssel, Berlin und Wien.

swissmanblog
swissmanblog
28. Dez. 2016 22:29
Antwort an  swissmanblog

N8Waechter

So ist es. Und wenn es wirklich so weit kommt, dann dürfen die Beteiligten sich auf etwas gefasst machen. Was das mehr und mehr nur allein in Europa an die Öffentlichkeit dringt, ist ungeheuerlich.

Begonnen hat das alles mit den Grünen. ich empfehle dazu die verschiedenen Veröffentlichunge von Peter Helmes. Neuestes Heft: ‚Sex mit Sechs – Was will das Kretschmann‘?

Angestossen wurde das durch das Buch von Guido Grandt ‚Staatsaffäre Natascha Kampusch‘, in dem Verwicklungen in Wien, Brüssel, Berlin und bis in die USA aufgeführt sind. Was aber in Belgien mit Dutroux auf die Tagesordnung kam, ist ein völlig unaufgearbeiteter Abgrund des Kindesmissbrauchs. Die satanische Seite ist nur noch grauenhaft.

Siegfried Hermann
28. Dez. 2016 17:57

…. Verstoß gegen Bundesgesetze… als Außenministerin…..

Da liegt doch der Hase im Pfeffer begraben.

Einen kriminell handelnden Minister abservieren geht gar nicht! Vor dieser heiligen Kuh wird sich selbst Trump hüten.

Was sie allerdings als PRIVAT-Person Dreck am stecken hat, ist juristisch ein ganz anderes Feld, wie eben pizzagate, das jederzeit beackert werden kann, ist eine ganz und gar andere Geschichte.

Die unspektakulär einfachste Möglichkeit:
Den ganzen Mist auf sich ruhen lassen, weil immer wieder Gerüchte hoch kochen, dass beide Clintons gesundheitlich am Ende seien und höchstens noch 3 Monate haben. Und mit dem Tod sind alle Schulden im Leben bezahlt. Das würde den zahlreichen Helfershelfern bestens in die Karten spielen.

swissmanblog
swissmanblog
28. Dez. 2016 22:35
Antwort an  Siegfried Hermann

Siegfried Hermann

Ob mit dem Tod alle ‚Schulden bezahlt‘ sind, kann man füglich diskutieren und möchte ich hier nicht diskutieren.

Aber hier ist offenbar ein ganzer Ring von hochrangigen Leute betroffen. Siehe Rotherham GB und die Verwicklung bis in höchste britische Kreise.

Dort werden die Helfershelfer beim Namen bekannt und davon gibt es noch sehr viele, die am Leben sind.

Es sind ferner immer wieder Gerüchte im Umlauf, dass in Berlin viele Poltiker erpressbar sind, durch dokumentierte Eskapaden. Wir wollen man noch etwas abwarten, bis sich die ersten gegenseitig beschuldigen.

Elli
Elli
29. Dez. 2016 6:25
Antwort an  Siegfried Hermann

@ N8Waechter:
„Und sie werden ihrer gerechten Strafe zugeführt werden. Zweifel ausgeschlossen!“

Ich kann es kaum noch erwarten, dass diese Leute bestraft werden. Aus vollem Herzen frage ich: wann? Wann? Wann? Und wer?
Jeder Tag, der vergeht ist ein Tag zuviel – das unendliche Leid dieser Kinder- das muss ein Ende haben! Ich könnte eine Bombe zünden, so wütend bin ich über diese satanischen Kinderschänder.

Marcus Junge
Marcus Junge
28. Dez. 2016 18:53

Müßte die Hexe nicht zuerst mal angeklagt werden, damit sie begnadigt werden kann?

swissmanblog
swissmanblog
29. Dez. 2016 10:51

Jetzt ist eigentlich nur noch die Frage auf zu werfen, ob eine deutschen Bundskanzelerin ähnliche Rechte hat. Das wäre mir nicht bekannt.

Aber seit dem 4.9.15 wundere ich mich über nichts mehr. Der Erlass der Grenzöffnung an die Bundespolizei kommt einem verordneten Bruch des Amtseides dieser Polizei gleich.

Sitting Bull
Sitting Bull
29. Dez. 2016 14:21

das wird alles nicht so heiß gegessen wie es gekocht wird.
Das wird aber unter Umständen als Verhandlungsmasse zwischen den beiden Gruppen, die abwechselnd den Präsidenten stellen, dienen.

Diese beiden Gruppen sind momentan etwas heftiger zerstritten aber im eigentlichen sich einig.

Der Obama wird nach außen hin die Clinton nicht begnadigen. Der steht gegenwärtig selber wegen seiner Abstammung und Herkunft gewaltig unter Druck.

Sollten sich „JENE“ darüber einig sein Obama deswegen „hinzurichten“ würde sowieso vieles als Null und Nichtig erklärt werden müßen.

Es werden in den VSA und Europa Köpfe rollen das steht außer Frage, aber nur die Köpfe die man nach Absprache los werden will und die auch das gewünschte Ergebnis bei der Masse lostreten werden.

Aber auch hier muß der Schaden im erträglichen bleiben und darf auf gar keinem Fall aus der Kontrolle geraten.

Das wäre dann auch zum Schaden derer und was eigentlich nur erreicht werden soll/ darf.

Das beste wäre aber „JENE“geraten so in einen internen Streit und Konflikt, daß die sich selber ins Abseits befördern.

Auch da können unkontrollierte Emotionen zum eigenen Schaden hochkommen.

Aber bitte nicht zu früh freuen. Die halten das Heft des Handeln immer noch in den eigenen Händen.

Wenn es dann Hart auf Hart kommen sollte, werden sich die über Generationen gewachsenen Strukturen, doch wieder auf ihr gemeinsames Ziel einigen.

Alles was sich gegenwärtig auf der Welt abzeichnet ist ausschließlich nur von „JENEN“ zugelassen worden.

Die haben/hätten alle Möglichkeiten das zu verhindern.

Und jetzt einmal total gesponnen. Kann es nicht eine Falle sein um den gemeinsamen Gegner, die gute Seite der Macht, aus der Reserve zu locken.

Und wäre es nicht genial von „JENEN“ Obama als einen Trojaner, installiert von der guten Seite, zu enttarnen.

Ich sehe schon die Schlagzeilen in der Welt, wer dann als der Gute und der Böse der naiven Masse verkauft wird.

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Imre
Imre
30. Dez. 2016 10:51

Da haben wir es wieder einmal, weißer (hier mal schwarzer) Mann (dafür im Weißen Haus) spricht mit gespaltener Zunge. Für alle Welt außerhalb der USA Demokratie, Menschenrechte (und Freiheit des Kapitals) fordern, aber Kriminelle und Kriegs- sowie Politverbrecher in den eigenen Reihen Absolution erteilen wollen. Dekadenz des abgehobenen US-Establishments kurz vor dem Endstadium. Abstand von solchen Eliten!

Tobi
Tobi
13. Jan. 2017 16:14

Pizzagate ist bekanntlich Fake News und ohne Anklage keine Begnadigung. Der ganze Artikel ist also für den Müll.

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