Vorabanmerkungen
Die hiesigen Spottdrosselmedien betreiben einmal mehr narrativbewusst-selektives Vorgehen in Bezug auf die Rede des US-Präsidenten Donald Trump vor der UN-Vollversammlung und werben in den Schlagzeilen vornehmlich damit, dass die Delegierten Trump offen “ausgelacht“ hätten. Was jedoch lief dort wirklich ab?
Nun, am gestrigen 25. September 2018 fand sich der US-Präsident zum zweiten Mal vor der UN-Vollversammlung ein und setzte deutliche Duftmarken. Dabei gilt es ausdrücklich als notwendig, sich der schwarz-weiß-Vorstellung zu enthalten, welche Funktion die am 24. Oktober 1945, also sehr zeitnah nach Beendigung der Kampfhandlungen des zweiten großen Waffengangs, gegründete UN tatsächlich hatte und nach wie vor hat.
Weiter ist das dort von Trump Gesagte mit dem Bewusstsein zu erfassen, dass auch die Vereinten Nationen zum Illusionstheater gehören und dieses von ihm in seiner Rede in sehr spezieller Art und Weise bedient wurde. Mit dem entsprechenden Hintergrund ist also das Lesen zwischen den Zeilen angesagt, denn nur dann eröffnet sich das Verständnis für das, was er vor den Deligierten und der “Welt“ dort wirklich ins Mikrofon gesäuselt hat.
Trump vor der UN
Der US-Präsident beginnt seinen Vortrag mit einem kurzen Rückblick auf seinen ersten Auftritt vor der UN im Jahr 2017 und stellt fest:
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»In weniger als zwei Jahren hat meine Administration mehr erreicht, als fast alle Administrationen in der Geschichte unseres Landes.« |
An dieser Stelle kommen einzelne Lacher aus dem Plenum und Trump bekräftigt: »So wahr« und fügt hinzu, dass er diese Reaktion »nicht erwartet« habe, dies jedoch in Ordnung sei, woraufhin der Saal in Heiterkeit ausbricht. (Wie beispielsweise Clemens Wergin von “Die Welt“ diesen Moment interpretiert, ist bei Bedarf hier zu lesen.)
Der Präsident berichtet von den Erfolgen seit seinem Amtsantritt, dem Anstieg des Wohlstands in den USA, das Allzeithoch des Aktienmarktes und Arbeitslosenzahlen, welche sich auf einem 50-Jahrestief bewegen, wobei die afro-, hispanisch- und asiatisch-amerikanischen Anteile den niedrigsten jemals aufgezeichneten Stand erreicht haben. Weiter geht er auf 4 Millionen neu geschaffene Arbeitsplätze und die von seiner Administration umgesetzten Steuerreformen ein sowie den begonnenen Bau einer Grenzmauer zu Mexiko und der Verstärkung der Grenzsicherungsmaßnahmen.
Im laufenden Jahr seien für das US-Militär $ 700 Mrd. bereitgestellt worden und im kommenden seien $ 716 Mrd. bereits »gesichert«, dies mit dem Hinweis, dass das US-Militär »bald mächtiger sein wird, als es jemals zuvor war.« Trump betont:
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»Mit anderen Worten: Die Vereinigten Staaten sind stärker, sicherer und ein reicheres Land, als es bei meinem Amtsantritt vor weniger als zwei Jahren der Fall war. Wir stehen für Amerika ein und für das amerikanische Volk. Und wir stehen ebenfalls für die Welt ein. Dies sind großartige Neuigkeiten für unser Volk und für friedliebende Menschen überall.« |
Seine Administration glaube daran, dass wenn Nationen die Rechte ihrer Nachbarn respektieren und die Interessen ihrer Völker verteidigen, diese besser für die »Gnade der Prosperität und des Friedens« zusammenarbeiten können:
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»Jeder von uns hier und heute ist ein Abgesandter einer eigenständigen Kultur, einer reichen Geschichte und eines Volkes, welches durch Erinnerungen, Tradition und die Werte verbunden ist, welche unsere [jeweilige] Heimat zu etwas machen, was es nirgendwo sonst auf der Erde gibt. Deshalb wird Amerika stets Unabhängigkeit und Kooperation einer Weltordnungspolitik, Kontrolle und Vorherrschaft vorziehen. Ich ehre das Recht einer jeden Nation in diesem Raum, seinen eigenen Bräuchen, Glauben und Traditionen zu folgen. Die Vereinigten Staaten werden Ihnen nicht sagen, wie Sie zu leben, arbeiten oder zu beten haben. Wir fordern nur, dass Sie unsere Souveränität im Gegenzug ehren.« |
Im Weiteren geht der Präsident auf die diplomatischen Aktivitäten seiner Administration ein, insbesondere in Bezug auf Nord-Korea und die bereits begonnene Entnuklarisierung, was noch bis vor kurzer Zeit als nicht möglich erachtet worden sei:
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»Die Raketen fliegen nicht länger in alle Richtungen. Atomtests haben aufgehört. Einige Militäreinrichtungen werden bereits abgebaut. Unsere Geiseln wurden freigelassen und es werden, wie versprochen, die sterblichen Überreste unserer gefallenen Helden heimgebracht, um ihre letzte Ruhe in amerikanischem Boden zu finden.« |
Trump dankt ausdrücklich allen Landesführern für ihre Hilfe, welche das Erreichen »dieses Moments« ermöglicht haben und fügt hinzu, dies sei »ein Moment, welcher tatsächlich viel größer ist, als die Menschen verstehen«.
Auch im Mittleren Osten sei der neue Ansatz der USA ein großer Erfolg, welcher »sehr historische Veränderungen« herbeiführen werde. Der Kern der dortigen Politik sei die Zerstörung der Terrornetzwerke und des Extremismus‘, was durch die Zusammenarbeit mit lokalen Ländern, wie Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Katar ermöglicht werde.
Weiter wird der Einsatz der arabischen Staaten bei der Beilegung des »schrecklichen Bürgerkriegs« im Jemen gelobt, doch sei es letztendlich ausschließlich »den Nationen der Region überlassen zu entscheiden, welche Form der Zukunft diese für sich selbst und ihre Kinder haben möchten«. Das US-Militär spiele in diesem Bezug eine hervorhebende Rolle als Partner der entsprechenden Nationen und habe ISIS aus den ehemals gehaltenen Gebieten im Irak und in Syrien vertrieben.
Die Situation in Syrien sei eine »herzzerreißende, fortdauernde Tragödie« und man müsse sich zum gemeinsamen Ziel setzen, den »Willen des syrischen Volkes« zu ehren. Dem Drehbuch folgend, weist Trump darauf hin, dass ein Einsatz von chemischen Waffen durch das »Assad-Regime« zu entsprechenden Reaktionen der USA führen werde. Jordanien wird von Trump für die Aufnahme von Flüchtlingen gewürdigt und er betont dabei, dass diese grenznah untergebracht seien, um deren Rückkehr und Teilhabe am Wiederaufbau zu erleichtern.
Als Verursacher der Situation wird von Trump »die korrupte Diktatur im Iran« ausgemacht, mit welcher man sich befassen müsse. Die Führung des Iran habe »Chaos, Tod und Zerstörung gesät« und respektiere ihre Nachbarn oder Grenzen und »die souveränen Rechte von Nationen« nicht. Sie »plündern die Ressourcen der Nation, um sich selbst zu bereichern und Chaos im Mittleren Osten und weit darüber hinaus zu verbreiten«.
Der Präsident habe aufgrund der Zustände in der Region sein Land aus dem “Iran-Deal“ zurückgezogen und nukleare Sanktionen verhängt. Das Militärbudget des Iran sei seit der Vereinbarung um fast 40 % gestiegen und »die Diktatur hat die Gelder dazu benutzt, nuklearfähige Raketen zu bauen, interne Repressionen zu erhöhen, den Terrorismus zu finanzieren und Verwüstung und Abschlachterei in Syrien und im Jemen zu finanzieren«.
Die verhängten Sanktionen werden am 5. November weiter ausgeweitet, um dem Iran die finanzielle Grundlage zu entziehen, ihre Strategie weiterzuverfolgen und an dieser Stelle (Min. 12:04) leistet sich der US-Präsident offensichtlich einen Versprecher (?), als er sagt: »And war will follow« (»Und Krieg wird folgen«), statt »And more will follow« (»Und mehr werden folgen»).
Man arbeite mit Ländern zusammen, welche Rohöl aus dem Iran beziehen, um deren Einkäufe substanziell zu kürzen. »Wir können dem weltweit führenden Antreiber des Terrorismus nicht gestatten, die gefährlichsten Waffen des Planeten zu besitzen«, sagt Trump. Einem Land, in welchem “Tod für Amerika“ skandiert werde und welches Israel mit der Auslöschung drohe, dürfe nicht gestattet werden, »die Mittel zum Transport eines Atomsprengkopfes zu irgendeiner Stadt auf der Erde« zu besitzen.
Der US-Präsident fordert alle Nationen auf, den Iran zu isolieren und das iranische Volk dabei zu unterstützen, seine »religiöse und rechtmäßige Bestimmung« wiederzugewinnen.
Seine Administration habe im laufenden Jahr einen weiteren Schritt unternommen, indem jeder souveräne Staat im Mittleren Osten anerkannt worden sei und seine eigene Hauptstadt bestimmen dürfe, weshalb er die US-Botschaft in Israel nach Jerusalem verlegt habe:
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»Die Vereinigten Staaten fühlen sich zu einer Zukunft des Friedens und der Stabilität in der Region verpflichtet, darunter auch Frieden zwischen den Israelis und den Palästinensern. Dieses Ziel wird durch die Anerkennung der offensichtlichen Tatsachen vorangetrieben, nicht geschädigt.« |
Die USA würden sich nicht durch alte Dogmen, diskreditierte Ideologien und sogenannten “Experten“ in Geiselhaft nehmen lassen, welche in der Vergangenheit immer und immer wieder erwiesenermaßen falsch lagen.
Auch im Bereich des Handels gelte dasselbe, denn staatenübergreifender Handel müsse »fair sein und auf Gegenseitigkeit« beruhen. Die USA hätten über Jahrzehnte ihre Wirtschaft geöffnet und anderen Ländern gestattet, das Land mit Billigwaren zu überschwemmen und so die einheimische Wirtschaft geschädigt. Dies habe zur Folge gehabt, dass das US-Handelsdefizit auf $ 800 Mrd. jährlich angewachsen sei, weshalb die Handelsverträge von den USA »systematisch neu verhandelt« würden.
Das Welthandelssystem sei in einem fürchterlichen Zustand und bedürfe dringender Veränderungen, sagt Trump. Die Welthandelsorganisation (WTO) komme ihrer Aufgabe nicht nach, den Welthandel ihren Statuten nach zu leiten und das System werde von einzelnen Spielern »zum eigenen Vorteil« manipuliert. Dabei würden, so der Präsident, Technologietransfers erzwungen und geistiges Eigentum gestohlen und der Hauptverursacher aus US-Sicht sei China. Dies sei nun vorbei.
Weiter sei der UN-Menschenrechtsrat zu einer »schwerwiegenden Beschämung« der Institution Vereinte Nationen verkommen und die US-Botschafterin bei der UN, Nikki Haley, habe Reformpläne vorgelegt, welche jedoch keinerlei Handlungen nach sich gezogen hätten. Deshalb hätten die USA sich aus dem Menschenrechtsrat zurückgezogen und würden auch nicht zurückkehren, bis es zu »echten Reformen« gekommen sei.
Aus denselben Gründen würden die Vereinigten Staaten auch dem Internationalen Gerichtshof keine Unterstützung mehr zukommen lassen:
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»Soweit es die USA betrifft, hat der ICC (Internationaler Gerichtshof) keine Rechtszuständigkeit, keine Legitimität und keine Autorität. Der ICC nimmt für sich annähernd universelle Rechtszuständigkeit über die Bürger jedes Landes in Anspruch, missachtet alle Prinzipien des Rechts, der Gerechtigkeit und rechtsstaatlicher Verfahren. Wir werden Amerikas Souveränität niemals an eine nicht gewählte, nicht zur Verantwortung zu ziehende, globale Bürokratie ausliefern. Amerika wird von Amerikanern regiert. Wir weisen die Ideologie des Globalismus‘ zurück und machen uns die Doktrin des Patriotismus‘ zu eigen. Auf der ganzen Welt müssen sich verantwortungsvolle Nationen gegen Bedrohungen der Souveränität verteidigen, nicht nur von Seiten der Weltordnungspolitik, sondern auch gegen andere neue Formen der Nötigung und Beherrschung.« |
Amerika glaube an Energiesicherheit für sich selbst und seine Verbündeten. Als »größter Energieproduzent« missfalle Trump die Führungsrolle der OPEC, welche die Welt »abzockt« und dabei verteidige man viele dieser Nationen ohne Gegenleistung, während diese die USA mittels hoher Ölpreise ausnutzen. Trump fordert Preisreduzierungen und zudem sollen die betreffenden Ölstaaten für den Schutz durch die USA ab sofort zahlen.
Dass Polen eine Pipeline durch das Baltikum unterstütze, sei lobenswert, da dadurch eine Abhängigkeit von Russland vermieden werde, wohingegen Deutschland »vollkommen abhängig« von russischer Energie werde, wenn es »nicht sofort den Kurs« ändere.
Die Vereinigten Staaten werden sich gegen ein Übergreifen ausländischer Mächte zur Wehr setzen, sagt Trump, wie es »die formelle Außenpolitik seit Präsident Monroe« (Monroe-Doktrin) gewesen sei, die »Einmischung ausländischer Nationen in dieser Hemisphäre und in unsere eigenen Angelegenheiten zurückweisen«.
Man arbeite mit Ländern in Lateinamerika zusammen, um den »Bedrohungen der Souveränität durch unkontrollierte Einwanderung« entgegenzuwirken sowie dem mit Menschenhandel verbundenem Leid. »Das ist nicht human, es ist eine schreckliche Sache, die auf einem Niveau passiert, wie es niemand jemals zuvor gesehen hat«, sagt Trump. Menschenhandel, Banden und tödliche Drogen seien »sehr, sehr grausam«.
Es habe sich ein »bösartiger Kreislauf« gebildet, welcher nur durch die Sicherung der Grenzen und die Zerstörung krimineller Banden durchbrochen werden könne und so könne ein »echtes Fundament für Prosperität« etabliert werden. Jedes Land möge seine eigenen Einwanderungsgesetze haben, was respektiert werde, doch im Gegenzug erwartet Trump auch Respekt für die US-Einwanderungspolitik, weshalb die USA auch beim “Global Compact for Migration“ nicht mitmachen:
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»Migration sollte nicht von einer internationalen Organisation vorgeschrieben werden, welche gegenüber unseren eigenen Bürgern nicht verantwortlich ist. Letztendlich ist die einzige langfristige Lösung der Migrationskrise, den Menschen zu helfen, eine hoffnungsvollere Zukunft in ihren Heimatländern aufzubauen. Macht deren Länder wieder großartig.« |
In Venezuela trage sich eine menschliche Katastrophe zu, weil der dortige Sozialismus das ölreiche Land in den Bankrott getrieben habe:
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»Der Durst nach Macht im Sozialismus führt zu Expansion, Übergriffen und Unterdrückung. Alle Nationen der Welt sollten dem Sozialismus und dem Elend, welchen er für jeden mit sich bringt, widerstehen.« |
Trump ruft alle Nationen »zur Wiederherstellung der Demokratie in Venezuela« auf und kündigt gleich im nächsten Satz zusätzliche Sanktionen »gegen das Unterdrückungsregime« an, mit welchem Präsident »Maduros innerer Kreis und enge Berater« getroffen werden solle.
Weiter seien die USA mit Abstand der »größte Geber von Auslandshilfen« auf der Welt, »doch nur wenige geben uns etwas«, weshalb man sich die Auslandshilfen sehr genau anschauen werde. Man werde untersuchen, was funktioniere und was nicht »und ob die Länder, welche unsere Dollars erhalten auch unsere Interessen unser Bestes im Auge haben«. Man werde nur jenen Auslandshilfen gewähren, welche die USA auch respektieren und »offen gesagt, unsere Freunde sind«.
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»Die Vereinigten Staaten machen es sich zu eigen, die Vereinten Nationen effektiver und verantwortbar zu machen. Ich habe viele Male gesagt, dass die Vereinten Nationen unbegrenztes Potenzial haben.« |
Trump habe seinen Verhandlungsführern den Auftrag gegeben, nicht mehr als 25 % des Gesamtbudgets für UN-Friedensmissionen zu bezahlen, womit andere Länder ermutigt werden sollen, sich umfassender zu beteiligen und die Belastung zu teilen. Man arbeite zudem daran, die Finanzierung stärker auf Freiwilligkeit zu verschieben, »damit wir amerikanische Ressourcen für diejenigen Ziele einsetzen können, welche nachweislich den größten Erfolg haben.«
Jeder müsse seinen gerechten Teil beitragen, dann könne man auch die »höchsten Erwartungen der UN realisieren«. Dies bedeute, dass man »Frieden ohne Angst, Hoffnung ohne Verzweiflung und Sicherheit ohne Entschuldigung« verfolgen müsse.
Die Abgesandten hätten seit Bestehen der UN die »Herausforderungen ihrer Nationen und ihrer Zeit« vorgetragen und es sei doch stets um dieselbe Frage gegangen:
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»Es ist die Frage danach, welche Art von Welt wir unseren Kindern hinterlassen und welche Art von Nationen sie erben werden. Die Träume, welche diese Halle heute erfüllen, sind so vielfältig, wie die Menschen, welche an diesem Podium gestanden haben und so unterschiedlich, wie die Länder, welche genau hier in dieser Organisation repräsentiert werden. […] Viele Länder verfolgen ihre eigenen, einzigartigen Visionen, erschaffen ihre eigene, hoffnungsvolle Zukunft und verfolgen ihre eigenen, wundervollen Träume der Bestimmung, des Vermächtnisses und einer Heimat.« |
Die Amerikaner wüssten, so Trump, welche Zukunft sie für sich selbst haben wollen und man wisse, welche Art von Nation die USA sein müssten. »In Amerika glauben wir an die Majestät der Freiheit«, so Trump und auch an die »Würde des Einzelnen«. Das Land stütze sich auf »die Kultur, welche unsere Freiheit aufrechterhält, eine Kultur, welche auf starke Familien, tiefes Vertrauen und erbitterte Unabhängigkeit aufbaut«.
Der US-Präsident betont, dass Amerikaner ihr Land lieben und Patrioten seien, wie auch in anderen Ländern Patrioten ihr Land lieben würden. In deren Herzen brenne Leidenschaft, welche Reformen und Revolutionen inspiriert hätten, wie auch Opfer, Selbstlosigkeit und wissenschaftliche Durchbrüche.
»Unsere Aufgabe ist nicht, dies auszulöschen«, so der Präsident, »sondern es sich zu eigen zu machen, darauf aufzubauen, von seiner antiken Weisheit zu zehren und darin den Willen zu finden, unsere Nationen großartiger, unsere Regionen sicherer und die Welt besser zu machen.«
Für Trump habe dies ein »unglaubliches Potenzial«, welches die Völker nutzen sollten, um die Grundlagen zu verteidigen, welche »dies alles möglich machen«. So seien »souveräne und unabhängige Nationen das einzige Mittel«, welches jemals zu Freiheit geführt habe. Frieden sei stets aus Demokratie erwachsen, behauptet der US-Präsident, weshalb jeder seine Souveränität und Unabhängigkeit beschützen müsse.
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»Wenn wir dies tun, werden wir neue Wege zur Zusammenarbeit finden, welche sich vor uns auftun werden. In uns wird neue Leidenschaft für das Schaffen von Frieden aufkommen. Wir werden eine neue Bestimmung finden, neue Entschlossenheit und neue Tatkraft, welche überall um uns herum erblüht und machen daraus eine schönere Welt, um darin zu leben. Also lassen Sie uns gemeinsam eine Zukunft des Patriotismus‘, der Prosperität und des Stolzes wählen. Lassen Sie uns Frieden und Freiheit der Herrschaft und Unterwerfung vorziehen und lassen Sie uns zu diesem Ort kommen, um für unsere Völker und ihre Nationen einzustehen. Für immer stark, für immer souverän, für immer gerecht und für immer dankbar für die Gnade und die Güte und die Herrlichkeit Gottes. Danke, Gott segne Sie und Gott segne die Nationen der Welt.« |
Hier die vollständige Rede:
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Der Nachtwächter
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