Im Laufe des Jahres 2018 hatte US-Präsident Donald Trump, vor allem im Rahmen seiner unterstützenden Wahlkampfauftritte vor den US-Zwischenwahlen, wiederholt von der Bildung von der Aufstellung von “Weltraum-Streitkräften“ gesprochen. Seit den Wahlen Anfang November ist dieses Thema aus der öffentlichen Berichterstattung verschwunden, doch nun hat der Präsident am 18. Dezember 2018 ein an den US-Verteidigungsminister gerichtetes Memorandum veröffentlichen lassen, in welchem es heißt:
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Memorandum für den Verteidigungsminister Betreff: Errichtung von United States Space Command als ein vereintes Kampfkommando Gemäß meiner Autorität als Oberbefehlshaber und nach Paragraph 161 des Titels 10, United States Code [US-Bundesrecht], und in Absprache mit dem Verteidigungsminister und dem Vorsitzenden der Generalstabschefs, ordne ich die Einrichtung des United States Space Command [US-Weltraumkommando] als funktionsfähiges Unified Combatant Command [Vereintes Kampfkommando] in Übereinstimmung mit dem Recht der Vereinigten Staaten an. Weiter weise ich den Verteidigungsminister an, Offiziere als Kommandant und stellvertretenden Kommandanten des neuen United States Space Command zur Ernennung durch mich und zur Bestätigung durch den Senat zu empfehlen. Ich übertrage dem United States Space Command: (1) alle allgemeinen Verantwortlichkeiten eines Vereinten Kampfkommandos; Die umfassende Liste der Befugnisse und Verantwortlichkeiten des Weltraumkommandos der Vereinigten Staaten wird in die nächste Aktualisierung des Unified Command Plan aufgenommen. In Übereinstimmung mit § 161 (b) (2) des Titels 10, United States Code und § 301 des Titels 3, United States Code, werden Sie angewiesen, den Kongress in meinem Namen zu informieren. Sie sind berechtigt und angewiesen, dieses Memorandum im Bundesregister zu veröffentlichen. Donald J. Trump [US-Bundesrecht Titel 10, Paragraph 161 | Unified Combatant Command (& Unified Command Plan, UCP)| United States Strategic Command (StratCom) | United States Joint Forces Command] |
Nun, es mag von den Begrifflichkeiten martialisch und aufregend neu klingen, doch haben die USA bereits seit 1982 ein “Space Command“ unter dem Kommando der US-Luftwaffe. Wikipedia:
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Es ist die Weltraumabteilung der US-Luftwaffe und zuständig für das Starten, Betreiben und Überwachen von militärischen Satelliten für Aufklärung, Kommunikation und Wetterdaten. Außerdem betreibt das AFSPC ein globales Netz von Radarstationen zur Weltraumüberwachung, um vor anfliegenden feindlichen Raketen warnen zu können. Das auch im zivilen Bereich genutzte Global Positioning System (GPS) wird vom 50th Space Wing des AFSPC auf der Schriever AFB, Colorado betrieben und überwacht. Seit 2009 umfasst der Zuständigkeitsbereich auch die Cyberkriegsführung. |
Nun fordert US-Präsident Trump also die Errichtung eines eigenständigen Weltraumkommandos, unter welchem alle militärischen Weltraumaktivitäten zusammengefasst werden und zudem ist die Aufstellung von “Weltraumstreitkräften“ (“Space Force“) angekündigt.
Die Aufstellung dieser neuen und dann 6. Waffengattung der US-Streitkräfte unterliegt dem obersten Truppenführer, in diesem Fall also Donald Trump, und wird vom Senat bestätigt werden, da die Republikaner ab Januar 2019 dort eine Mehrheit von 53 zu 47 Sitzen haben. Weiter wird jedoch auch die Zustimmung des US-Kongresses benötigt, welcher ab Januar mehrheitlich in der Hand des politischen Gegners sein wird.
So stellt sich die Frage, was überhaupt mit diesem Schritt bezweckt werden soll. Für die Zuschauer im Theaterstück erklärt US-Vize-Präsident Mike Pence die Hintergründe:
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„In den kommenden Tagen wird Präsident Trump auch eine neue raumfahrtpolitische Richtlinie unterzeichnen, die unsere Pläne und unseren Zeitplan für die Schaffung des neuen sechsten Zweigs der Streitkräfte, der US Space Force, darlegen wird.“ Ein im August veröffentlichter Bericht des Pentagons besagte, dass der neue Befehl „den Weltraumkrieg verbessern und weiterentwickeln wird“, der sich auf Doktrin, Taktik, Techniken und Vorgehensweisen konzentriert und dem Special Operations Command ähnelt, welches eine ähnliche Funktion für US-Spezialeinheiten, wie US Navy Seals und Army Special Forces, bietet. „Diese neue Befehlsstruktur für den physischen Bereich des Weltraums, geführt von einem Vier-Sterne-Offizier, wird eine einheitliche Führung und Kontrolle für unsere Operationen der Weltraumstreitkräfte etablieren, die Integration im gesamten Militär sicherstellen und die Doktrin, Taktik, Techniken und Verfahren des Weltraumkriegs der Zukunft entwickeln“, sagte Pence bei einem Besuch im Pentagon im August. |
Sollte jemand annehmen, dass der Weltraum kein Kriegsschauplatz ist, dann ist diesbezüglich Nachsitzen angesagt. Hier werden in den USA nun also alle Einzelprojekte unter einem Dach zusammengeführt und hierzu zählen selbstverständlich auch geheime Projekte des Pentagons und anderer Entitäten innerhalb der US-Regierungsstruktur, wie beispielsweise der CIA.
Dies dürfte einerseits bedeuten, dass den in verschiedenen Zweigen des Schattenstaats eingesetzten Weltraumaktivitäten ein neuer Chef vor die Nase gesetzt wird. Zum Anderen mag hierdurch auch eine Enthüllung technologischer Art eingeleitet werden, welche ihresgleichen sucht.
Doch darf mit Gewissheit davon ausgegangen werden, dass der “Feind“ – zumindest aus Sicht der USA – nicht nur im Inneren sitzt. Gegen wen will man sich hier also positionieren? Russland, China, Indien, Frankreich oder gar Großbritannien, wo “Drohnen“ den Flugbetrieb des zweitgrößten Flughafens für über einen Tag lahmlegten?
Alles läuft nach Plan …
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