Ausgeschifft

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Über Adam Schiff

Adam B. Schiff machte seinen Jura-Doktor an der Harvard Law School und arbeitete im Anschluss als Staatsanwalt für die Bundesstaatsanwaltschaft in Los Angeles. 1996 wurde er demokratischer Senator des Bundesstaates Kalifornien und zog im Jahr 2001 für seinen kalifornischen Wahlbezirk in den US-Kongress ein. Seit 2015 ist er Mitglied im Geheimdienstausschuss des US-Kongresses und nach dem Wahlsieg der Demokraten bei den Zwischenwahlen im November 2018 wurde er Ausschussvorsitzender und löste damit den Republikaner Devin Nunes ab.


Nachdem der Mueller-Bericht von Justizminister William Barr auf vier Seiten zusammengefasst und am 24. März 2019 als Vorabinformation an die Öffentlichkeit gereicht wurde, war die Überraschung auf Seiten der Demokraten und der mit ihnen verbundenen Spottdrosseln groß. Der Mueller-Bericht spricht Donald Trump und seine Wahlkampagne des Jahres 2016 demnach von jedweder Zusammenarbeit mit Russland frei, was an sich die Erwartungshaltung der Trump-Gegner bezüglich einer Amtsenthebung des Präsidenten in Luft auflösen sollte.

Führende Demokraten wollen sich jedoch nicht mit den Ergebnissen der fast zweijährigen Ermittlungen des Sonderermittlers Robert Mueller abfinden. Ganz oben auf dem Treppchen in der Disziplin “bester Reiter des Pferdekadavers“ findet sich Adam Schiff, welcher in seiner Funktion als führendes Mitglied des Geheimdienstausschusses des US-Kongresses seit der Wahl Donald Trumps stetig und lauthals das gewünschte Spottdrosselnarrativ “Absprachen mit Russland“ geplärrt und zudem als geheim eingestufte Informationshäppchen an die Presse weitergegeben hatte.

Herr Schiff hat inzwischen, zusammen mit seinem Flügelmann Jarrold Nadler, dem Vorsitzenden des Justizausschusses des US-Kongresses, eigene Ermittlungen gegen Donald Trump und dessen Umfeld eingeleitet. Verwunderlich darf in diesem Zusammenhang stimmen, dass er bis zum Abschluss des Mueller-Berichts stets davon gesprochen hatte, dass es “sehr starke Belege“ für Absprachen zwischen der Trump-Kampagne und “Russland“ (wer auch immer damit gemeint sein mag) gäbe, diese jedoch bis heute nicht vorgelegt hat.

Als langjähriges Mitglied und seit Januar 2019 Vorsitzender des Geheimdienstausschusses verfügt er über eine hohe Sicherheitsfreigabe und den Ausschussmitgliedern werden die Berichte der Geheimdienste vorgelegt, welche auch der US-Präsident zu Gesicht bekommt. Im Zuge der innenpolitischen Schlammschlacht hatte Herr Schiff seine Reputation über den linksgerichteten Spottdrosselschwarm und seinen Zugang zu geheimen Informationen in erheblicher Schlagzahl medial in Szene gesetzt.

Nun, da sich höchst offiziell herausgestellt hat, dass #Russiagate von Anfang an nicht nur ein großes Luftbrötchen war, sondern ein politisch inszeniertes Theater unter Zuhilfenahme des geheimen FISA-Gerichts und der Präsentation unhaltbarer “Beweise“ (“Steele-Dossier“) zur Erwirkung eines (oder mehrerer) Überwachungsauftrags, wird Herr Schiff von mehreren Seiten offen angezählt.

An vorderster Front steht, wie üblich im Sinne der Narrativbildung, mit klaren Worten US-Präsident Donald Trump:

Der Kongressabgeordnete Adam Schiff, welcher zwei Jahre damit verbracht hat, wissentlich [!] und rechtswidrig zu lügen und [Informationen] durchsickern zu lassen, sollte gezwungen werden, im Kongress abzudanken!

Der stellvertretende Vorsitzende der Republikanischen Partei, Tommy Hicks, folgte seinem Präsidenten gehorsam mit den Worten:

Als Vorsitzender des Geheimdienstausschusses des Kongresses hat Adam Schiff eine sehr ernste Rolle beim Sicherhalten unseres Landes inne. Seine zwei Jahre der Lügen gegenüber dem amerikanischen Volk disqualifizieren ihn von der Ausübung dieser Aufgabe. Es ist Zeit, dass er beiseitetritt.

In einer öffentlichen Sitzung des Geheimdienstausschusses in der vergangenen Woche verlas Herr Schiffs Kollege Mike Conaway einen Brief, unterschrieben von den 9 republikanischen Mitgliedern des Ausschusses, in welchem der Rücktritt Adam Schiffs gefordert wird:

»Ihre Ansichten bieten keinerlei Belege, welche die Anschuldigung geheimer Absprachen unterstützen. […] Die Ermittlungen des Sonderermittlers befanden nicht, dass die Trump-Kampagne oder jemand in dessen Umfeld sich mit Russland und deren Bemühungen zur Beeinflussung der Präsidentschaftswahlen 2016 verschworen oder koordiniert hat. Sonderermittler Muellers Erkenntnisse decken sich mit denen dieses Ausschusses, wie auch mit den öffentlichen Stellungnahmen verschiedener Senatoren des Geheimdienstausschusses des Senats.

Trotz dieser Ergebnisse behaupten Sie weiterhin gegenüber den Medien, es gäbe maßgebliche Beweise für Absprachen. Weiter haben Sie ausgesagt, dass sie die Gegenspionage-Angelegenheiten weiter untersuchen werden, also, ob der Präsident oder Leute in seinem Umfeld in irgendeiner Form durch eine feindliche ausländische Macht kompromittiert sind. […]

Die Ergebnisse des Sonderermittlers widerlegen eindeutig Ihre Behauptungen der Vergangenheit und Gegenwart und offenbaren Sie als jemanden, der seine Position dazu missbraucht hat, wissentlich [!] falsche Informationen vorangetrieben, die Integrität dieses Ausschusses geschädigt und das Vertrauen in US-Regierungsinstitutionen untergraben zu haben.

Ihr Verhalten, sowohl in der Vergangenheit, als auch in der Gegenwart, ist mit Ihren Verpflichtungen als Vorsitzender dieses Ausschusses unvereinbar […]. Wir haben kein Vertrauen in Ihre Fähigkeit Ihre Pflicht gemäß Ihrer konstitutionellen Verantwortung zu erfüllen und fordern Ihren sofortigen Rücktritt als Vorsitzender dieses Ausschusses.«

Adam Schiff setzte sich im Anschluss mit denselben Aussagen zur Wehr, welche er bereits seit zwei Jahren durch die Spottdrosseln getrieben hat: Eine Aufzählung von Halbwahrheiten und klar widerlegten Lügen. Der Versuch Mike Conaways, Herrn Schiffs Aussagen entgegenzutreten, wurde von diesem mit der Abschaltung von Herrn Conaways Mikrofon beantwortet.

Der republikanische Abgeordnete Jody Hice forderte derweil Ermittlungen gegen Schiff, um herauszufinden, ob er sich eines Verbrechens schuldiggemacht hat und der ehemalige Abgeordnete Jason Chaffetz, ein ausgesprochener Gegner Hillary Clintons und Kommentator auf Fox News, vertritt die Ansicht, dass Herrn Schiff seine Sicherheitsfreigabe entzogen gehört. Die Präsidentenberaterin Kellyanne Conway hält Adam Schiff zudem für “vollständig kompromittiert“.

“wissentlich“

Interessant ist in diesem Zusammenhang die ständig wiederholte Formulierung “wissentlich“. Bereits “Q“ hatte am 28. März 2019 herausgestellt, dass dieses Wort zukünftig eine große Bedeutung haben würde und es wurde zudem eine Querverbindung zu Adam Schiff hergestellt. Weiter wurde darauf hingewiesen, dass das US-Bundesrecht ausführlich darlegt, welche Handlungen als Landesverrat eingestuft werden. In “Chapter 115 – Landesverrat, Aufwiegelung und umstürzlerische Aktivitäten“ heißt es:

“Wer wissentlich oder vorsätzlich …“

  • … einen Umsturz der Regierung “befürwortet, unterstützt, dazu rät“ oder
  • “mit dem Vorsatz der Verursachung des Umsturzes“ der Regierung handelt oder
  • “jedweder Vereinigung, Gruppierung oder Personengruppe“ hilft, Teil einer solchen ist oder eine solche versucht zu organisieren …

… hat mit bis zu 20 Jahren Gefängnis zu rechnen.

Die Formulierung dieses Gesetzes deckt mehr oder weniger jede umtriebige Handlung gegen die US-Regierung und dessen Führung ab und Kandidaten für “Chapter 115“ dürften sich im Zusammenhang mit dem Missbrauch des FISA-Gerichts und den Planungen hinter verschlossenen Türen zur Absetzung Donald Trumps mittels eines Amtsenthebungsverfahrens eine ganze Reihe finden, so unter anderen:

  • Barack Obama, 44. US-Präsident
  • Hillary Clinton, Außenministerin der Obama-Administration, Präsidentschaftskandidatin der Demokraten
  • James Comey, FBI-Direktor der Obama-Administration
  • John Brennan, CIA-Direktor der Obama-Administration
  • James Clapper, Nationaler Geheimdienstdirektor der Obama-Administration
  • Loretta Lynch, Justizministerin der Obama-Administration (am 20. Januar 2017, dem Tag der Vereidigung Donald Trumps, gefeuert)
  • Sally Yates, geschäftsführende Justizministerin (vom 20. bis 30. Januar 2017, von Donald Trump gefeuert)
  • Andrew McCabe, stellvertretender FBI-Direktor (eingesetzt von James Comey, von Jeff Sessions am 16. März 2018 gefeuert)
  • Peter Strzok, stellvertretender Direktor der FBI-Abteilung Gegenspionage (am 10. August 2018 gefeuert)
  • Lisa Page, entlassene FBI-Anwältin und Liebhaberin von Peter Strzok
  • Rod Rosenstein, stellvertretender Justizminister (amtierend)

Wie sich Herrn Schiffs weitere Politkarriere darstellen wird, bleibt abzuwarten, doch zeigen derartige Vorgänge auf der innenpolitischen US-Bühne deutlich, dass einzelne Vertreter unter den dort langjährig Etablierten nicht nur in ein für sie unerwünschtes Scheinwerferlicht gerückt werden, sondern ausdrücklich angezählt sind.

Und für die Ungeduldigen: Vielen aufmerksamen Beobachtern sind die Hintergründe (1, 2, 3) bereits lange bekannt, doch hat das von den Spottdrosseln aufrechtgehaltene “Russland“-Narrativ die überwiegende Mehrheit der Öffentlichkeit im Dornröschenschlaf gehalten. Dieser ist mit dem Ende der Mueller-Ermittlungen und Donald Trumps “Freispruch“ beendet und das derzeit laufende Theaterstück dient ausschließlich und alleinig dem Zweck der Vorbereitung der Öffentlichkeit auf die für den Großteil dieser vermutlich nur schwer verdauliche, nahende Wirklichkeit.

Alles läuft nach Plan …

Der Nachtwächter

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