Gedanken zum Geschehen im Mittleren Osten

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Spannungen im Mittleren Osten bestehen bereits seit Langem und die Einmischung führender Mächte in die inneren Angelegenheiten der dortigen Länder hat ebenfalls eine lange Geschichte. Das Geschehen vor Ort einzuordnen, ist ausgesprochen schwierig, da die “Quellen“ bekanntlich meinungsgefärbt sind und dies allzu oft auftragsgemäß.

Im Mai 2019 hatte sich US-Präsident Donald Trump recht deutlich in Bezug zum Iran geäußert (zur Auffrischung empfohlen!) und der seitdem verfolgten Politik ist die Administration durchaus treu geblieben. Nachdem es monatelang oberflächlich verhältnismäßig ruhig war, diente das “Impeachment“ als Hauptnarrativ und der geneigte Beobachter mag sich die Frage stellen, was damit derzeit eigentlich los ist? Nun, nach US-Recht ist es im momentanen Zustand rein gar nichts, der Präsident ist keineswegs “impeached“.

Warum? Die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hält die “Articles of Impeachment“, also die Anklage gegen den Präsidenten zurück, dies seit der mit Hochdruck und der Mehrheit der Demokraten durchgesetzten Abstimmung im Repräsentantenhaus am 18. Dezember 2019. Sie und ihre Mitstreiter wissen offenbar sehr wohl, dass die von der Verfassung vorgesehene Verhandlung vor dem US-Senat zu einem Freispruch führen wird und seitdem die Abgeordneten vor einigen Tagen ihre Arbeit nach der Feiertagspause wieder aufgenommen haben, mehrten sich die Anzeichen dafür, dass der Senat das Thema auch ohne das Einreichen der Anklagen abschmettern könnte.

Nun kam es am 3. Januar 2020 bekanntlich zur Exekution des Führers der iranischen Quds-Brigaden, Qasem Soleimani, und ein neues Narrativ wurde geschaffen; das “Impeachment Lite“ ist für den Moment aus dem Fokus der Öffentlichkeit und auch der Medien gedrängt worden. Ob dies ein gewünschtes Ergebnis für die Administration gewesen sein mag, sei einmal dahingestellt, doch wurden durch diese Aktion neben den Iranern auch die Spottdrossel-Presse und die prominenten Köpfe der politischen Gegnerschaft Donald Trumps in eine mehr als unbequeme Situation gebracht.

Barack Obama hatte über 2.800 Drohnenangriffe in Syrien und im Irak zu verantworten, bei denen es reichlich “Kollateralschäden“ gab. Als US-Präsident war er, zumindest nach US-Rechtsverständnis, dazu ebenso befugt, wie es Donald Trump in seiner Funktion des Obersten Heerführers ist. Dennoch geht Frau Pelosi nun daher und übt Kritik an der Ausschaltung von Herrn Soleimani, welche sie als “provokativ und unverhältnismäßig“ bezeichnete, was von einschlägigen Blättern in Übersee zu einem möglichen, nach internationalem Recht illegalen Kriegsverbrechen gemacht wird. Frau Pelosi fordert zudem eine Resolution des Repräsentantenhauses, gemäß welcher die Administration angewiesen werden soll, die “militärischen Feindseligkeiten der Administration in Bezug zum Iran innerhalb von 30 Tagen einzustellen“. Sollte eine solche Resolution zur Abstimmung vorgelegt werden, ist anzunehmen, dass sie mittels der Mehrheit der Demokraten verabschiedet werden wird. Ob sie rechtlich bindend ist, darf dagegen angezweifelt werden.

Derweil wurde im irakischen Parlament die Aufforderung beschlossen, alle ausländischen Truppen mögen aus dem Irak abziehen. Eine solche Resolution muss jedoch vom irakischen Premierminister unterzeichnet werden, doch der letzte Premierminister, Adil Abd al-Mahdi, ist am 29. November 2019 nach inneren Unruhen mit über 40 Toten zurückgetreten und es gibt noch keinen neuen. US-Präsident Donald Trump reagierte prompt auf die Aufforderung, indem er diese mit der Begründung zurückwies, der Irak müsse zunächst einmal die Kosten für die US-Basen in Höhe von “Milliarden von Dollars“ zurückzahlen und drohte zugleich mit Sanktionen gegen den Irak.

Im Zuge der Beisetzung von Herrn Soleimani ließ der Iran dann verkünden, dass auf den Kopf des US-Präsidenten eine Belohnung von $ 80 Millionen ausgesetzt sei. Und ganz aktuell feuerte die iranische Führung Raketen auf US-Basen im Irak, jedoch ohne dabei amerikanische Opfer zu produzieren, ganz im Gegensatz zu den Opfern eines vermeintlich von iranischen Raketen getroffenen ukrainischen Passagierflugzeugs mit 176 Menschen an Bord, welches in Teheran kurz nach dem Start abstürzte:

Ein ukrainisches Linienflugzeug ging kurz nach dem Start in Teheran in Flammen auf, tötete alle 176 Menschen an Bord bei einem Absturz, welcher ersten Berichten nach Triebwerksversagen zugeschrieben wurde.

Hier der angeblich “erste Film des urkainischen Flugzeugabsturzes“:

Am Rande des Geschehens im Mittleren Osten kommt noch ein Angriff auf eine US-Basis im kenianischen Manda Bay hinzu. Die militante Miliz al-Shabaab bekannte sich zu einem Terroranschlag auf die Basis, bei welchem drei US-Amerikaner ums Leben kamen und zwei weitere verwundet wurden.

Übersee ist folglich in heller Aufregung und die Spottdrosseln warnen einmal mehr vor dem Dritten Weltkrieg. Donald Trump lies dagegen verlautbaren, dass er sich am heutigen Morgen (US-Zeit) zu der Angelegenheit äußern werden:

Alles ist gut! Raketen wurden vom Iran auf zwei im Irak gelegene Militärbasen abgefeuert. Beurteilung von Opfern und Schäden finden jetzt statt. Soweit, so gut! Wir haben das mächtigste und best-ausgerüstete Militär der ganzen Welt, bei Weitem! Ich werde morgen früh eine Stellungnahme abgeben.

Gedanken

Soweit das Geschehen, wie es dem geneigten Beobachter präsentiert wird. Mit einem gewissen Abstand und gesunder Skepsis betrachtet stellt sich unweigerlich die Frage, welche Bedeutung dieses Gemenge wirklich haben könnte. Dass die iranische Führung in irgendeiner Form auf den Drohnentod ihres Quds-Generals reagieren musste, allein um im eigenen Volk das Gesicht zu wahren, war gewiss zu erwarten. Allerdings mag der Handlungsstrang durchaus (zumindest teilweise) orchestriert sein, wie eine recht bekannte islamische Gezwitschergröße verkündet:

Dies wird von vielen Journalisten des Mittleren Ostens wiederholt: “Teheran teilte Washington D.C. über Mittelsmänner mit, dass es US-Basen im Irak bombardieren werde, um das Gesicht zu wahren und um zu behaupten, es sei eine Antwort auf die Tötung von Soleimani. Deshalb haben die USA ihre Basen Stunden vor den Angriffen geräumt. Null Opfer.“

Das Obere ist eine Übersetzung dessen, was Journalisten des Mittleren Ostens sagen, gegenüber den Leitmedien in Amerika. Ich muss Euch geben, was beide Seiten sagen. Ich kann die Zukunft nicht voraussagen. Ich hoffe und bete, dass es keine Opfer und keine Verletzten gibt; und keine Kriege von nun an. Danke.

Was ebenfalls eine gewisse Verwunderung (in mehrerlei Hinsicht) auslösen sollte, ist “Q“-Eintrag Nr. 947 vom 16. März 2018 (!):

Iran als Nächstes [].
Vergeltung Tage später.
Vergeltung Kenia.
Keine Zufälle.
Beobachten.
Wichtig.
Muslimbruderschaft.
Boom!!!
Q

(Anmerkung: Die Anons und Analysten in Übersee interpretieren das im Original der zweiten und dritten Zeile vorangestellte “RT“ fast ausnahmslos als “real time“, also “Echtzeit“. Dies ergibt wenig Sinn, “Vergeltung“ von “retaliation“ dagegen sehr viel.)

Abschließenden Beurteilungen dieser Gemengelage sollte mit Zurückhaltung begegnet werden. So dramatisch dies alles auch klingen mag, und ohne das Geschehen kleinreden zu wollen, ist und bleibt festzustellen, dass wir uns hier im Illusionstheater bewegen. Es werden verschiedene Narrative präsentiert und bedient, abhängig von der jeweiligen Position im System und zudem abhängig von den durchaus sehr unterschiedlichen Zielsetzungen bestimmter Drahtzieher.

Es darf als gesichert angenommen werden, dass im Mittleren Osten zumindest irgendetwas abläuft. Was im Einzelnen davon echt oder falsch ist, obliegt zunächst einmal der persönlichen Einschätzung des Betrachters. So bleibt abzuwarten, wie sich diese Szenerie in den kommenden Tagen weiterentwickeln wird. Nächster Halt: die Stellungnahme des US-Präsidenten am heutigen Nachmittag MEZ.

Alles läuft nach Plan …

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