Gemengelage am 15. Mai 2020

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Nachdem die “Coronakrise“ die Bemühungen um die Aufklärung des Abhörens der Trump-Wahlkampagne maßgeblich eingebremst hatte und es über Wochen nur ein großes Narrativ gab, hat sich das Thema offenbar inzwischen reichlich erschöpft. Es macht seit einigen Tagen mit zunehmender Meldungsdichte den Anschein, dass die Trump-Administration nun eine neue Runde im Kampf um die Meinungshoheit und Aufklärung illegaler Aktivitäten der Vorgänger-Administration eingeläutet hat. Dabei werden inzwischen auch große Namen ins Spiel gebracht.

ObamaGate

Dem Wunsch eines Anons auf 8kun folgend hatte US-Präsident Donald Trump am 10. Mai 2020 mit nur einem Wort zum Angriff geblasen:

Das Gezwitscher wurde um 15:11 Uhr Ortszeit, US-amerikanisch “3:11“, veröffentlicht, was von den Anons umgehend mit “Q“-Eintrag Nr. 311 in Verbindung gebracht wurde, welcher sich mit Barack [Hussein] Obama und seinem Code-Namen des Secret Service beschäftigt. Die Bestätigung dieser Einschätzung wurde auf 8kun umgehend nachgereicht.

Im Anschluss wurde das Rautenzeichen “#ObamaGate“ von den zahlreichen Pro-Trump-Zwitscherern in den Trends bis auf über 3 Millionen Gezwitscher getrieben, bevor Twitter sich genötigt sah, einzugreifen und die Zahlen nach unten zu manipulieren. Seitdem kommen jeden Tag neue Berichte und die Gruppe der Namen, welche bereits seit Langem als “Hochverräter“ gehandelt werden, rücken immer stärker in den Vordergrund.

Der Hauptantrieb läuft über die Hintergründe des Falls um den ehemaligen Nationalen Sicherheitsberater General Michael Flynn. Dieser hatte sich Ende Dezember 2016, also während der Übergangszeit zwischen der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten und dessen Vereidigung im Januar 2017, mit dem russischen Botschafter Sergei Kisljak ausgetauscht. Diese Unterhaltung wurde im Rahmen der Operation “Crossfire Hurricane“ offenbar (neben der NSA) vom FBI abgehört, was jedoch in Ermangelung eines Gerichtsbeschlusses illegal war. Zugleich war es wohl der Grund für den Versuch, Herrn Flynn zu einer Lüge gegenüber FBI-Agenten zu bewegen, welche sich im Januar 2017 mit ihm im Weißen Haus getroffen hatten. Aufgrund von an die Presse durchgesickerten Informationen, welche sich inzwischen als unwahr herausgestellt haben, musste der General nach nur drei Wochen im Amt als Nationaler Sicherheitsberater seinen Hut nehmen. Die Ermittlungen gegen Herrn Flynn wurden auf Anweisung des Justizministeriums vergangene Woche eingestellt und der entsprechende Staatsanwalt zurückgezogen.

Im Gesamtzusammenhang spielt auch das sogenannte “Unmasking“ eine gewichtige Rolle. Bei Überwachungen von Ausländern durch die NSA oder das FBI müssen US-Bürger zum Schutz ihrer Persönlichkeitsrechte in entsprechenden Protokollen als “US-Person 1“, “US-Person 2“ usw. bezeichnet werden. Damit ist also unklar, mit wem sich beispielsweise der russische Botschafter genau unterhalten hat, weil es, wie in diesem Fall, im Protokoll verborgen wurde. Jedoch sieht die US-Rechtsprechung Ausnahmeregeln vor, mittels derer die jeweilige Behörde auf Wunsch ausgewählter Beamter oder Administrationsmitarbeiter die hinter “US-Person …“ stehenden Namen freigeben kann.

Eine kürzlich vom US-Justizministerium freigegebene Liste der Antragsteller zur Namensfreigabe zeigte nun sowohl Daten als auch Namen derselben und auf dieser Liste finden sich praktisch alle Leitfiguren der Obama-Administration und deren Geheimdienste: Samantha Power, seinerzeit US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, James Clapper, Direktor der Nationalen Geheimdienste, CIA-Direktor John Brennan, FBI-Direktor James Comey und auch der Vize-Präsident unter Obama, Joe Biden. Letzterem wird nun vorgeworfen, sich Einsicht in die Kommunikation eines politischen Gegners verschafft und als geheim eingestufte Informationen dann an die Presse durchsickern lassen zu haben – was ein Straftatbestand ist.

Aus den vorliegenden Informationen lässt sich für den Moment schlussfolgern, dass die Obama-Administration General Flynn ausdrücklich auf dem Radar hatte und jede seiner Bewegungen genaustens verfolgte. Das Ziel, ihn aus der Trump-Administration zu entfernen, wurde auf diesem Weg erreicht. Doch kommen nun Einzelheiten ans Licht, welche nach US-Recht strafbares Verhalten belegen.

So behauptete beispielsweise Samantha Power bei einer Anhörung vor dem US-Kongress, sie könne sich “nicht erinnern“, um die Freigabe des Namens von Herrn Flynn gebeten zu haben, was sie jedoch der vorgenannten Liste gemäß gleich sieben Mal getan hat. Ebenfalls unter heftigem Beschuss befinden sich nun einmal mehr die ehemaligen Geheimdienste-Direktoren John Brennan, James Clapper und James Comey. Das bisher dickste Fadenkreuz befindet sich jedoch nun auf Barack Obama höchstselbst. Donald Trump forderte am gestrigen 14. Mai 2020:

“Wäre ich Senator oder Kongressabgeordneter, dann wäre die erste Person, welche ich zur Befragung über das größte politische Verbrechen und Skandal in der Geschichte der USA, bei Weitem, vorladen würde, der ehemalige Präsident Obama. Er wusste alles. Mach es, Lindsey Graham, mach es einfach. Schluss mit lustig. Kein Gerede mehr!“

Der angesprochene republikanische Senator, Lindsey Graham, seines Zeichens Vorsitzender des Justizausschusses des US-Senats, hat der Forderung des Präsidenten umgehend eine Absage erteilt. Er wisse gar nicht, “ob das möglich“ sei und rechne mit rechtlichen Schwierigkeiten.

Praktisch zeitgleich wird auch der ehemalige Sonderermittler Robert Mueller wieder auf die Bühne geholt. Ihm und seinen ehemaligen Mitstreitern stehen offenbar strafrechtliche Ermittlungen wegen der Irreführung des US-Kongresses ins Haus. Der Vorwurf lautet, die Ermittlungsgruppe habe von Anbeginn ihrer Einberufung an gewusst, dass es keine Belege für irgendwelche “Absprachen mit Russland“ gegeben habe und ihre Berufung stattdessen zur Vertuschung der eigenen Vergehen genutzt.

Und auch das Thema Ukraine und die Verbindungen der Bidens sind mittlerweile wieder auf dem Spielfeld. So hat das republikanische Mitglied des Justizausschusses des US-Repräsentantenhauses, Jim Jordan, US-Außenminister Mike Pompeo öffentlich aufgefordert, Unterlagen des Außenministeriums der Obama-Administration zu überstellen, welche sich mit dem ukrainischen Energiekonzern Burisma Holdings beschäftigen.

Zwischenbetrachtung

Die nun wieder in den Vordergrund rückenden Themen sind an sich bekannt und waren auch vor “Corona“ bereits ein Thema. Nun läuft das “Corona“-Narrativ zumindest in Übersee sichtbar aus und die Trump-Administration hat begonnen, aus allen Rohren zu schießen. Die geballte Form der Vorwürfe und Informationsdichte ist ebenso bemerkenswert wie auch sichtbarer Teil des zunehmend aktiv werdenden Wahlkampfes. Ob in der Folge endlich die Gelegenheit genutzt wird zu liefern, werden die kommenden Wochen zeigen.

Hydroxychloroquin

Am 10. Mai 2020 wurde vermeldet, dass die Zahl der Verschreibungen von Hydroxychloroquin in Frankreich “explodiert“ sei. Das Medikament wird dort unter dem Namen “Plaquenil“ vertrieben und allein in der letzten Märzwoche seien über 10.000 Menschen damit behandelt worden. Einer Studie zufolge sei das Medikament im Zeitraum vom 16. März bis 19. April rund 41.000 Patienten verabreicht worden und es ist die Rede davon, dass das HCQ mit dem Antibiotikum Azithromycin kombiniert werde. Welchen Verlauf die Behandlungen genommen haben, wird in dem Bericht unterschlagen, jedoch ist anzunehmen, dass der Einsatz von HCQ & Azithromycin Erfolg verspricht, sonst würde die Zahl der Anwendungen wohl kaum derart in die Höhe schnellen.

Bereits Mitte April 2020 hatte auch die russische Regierung das altbekannte Malariamittel zur Behandlung von “Covid-19“ genehmigt. In Übersee wird derweil weiterhin über Sinn und Unsinn des Medikaments gestritten. So hatte unter anderem der Fraktionsführer der Demokraten im US-Senat, Chuck Schumer, gegenüber der Presse seine “Besorgnis“ verkündet, das Medikament sei “riskant“ und “medizinische Beweise besagen, es hilft nicht und könnte schaden“. Dies wurde nun von Robert Wilkie, dem Minister für Angelegenheiten der Kriegsveteranen, mit Nachdruck zurückgewiesen:

“Dies ist ein Medikament, welches wir 42.000 Mal am Tag verwenden. Das Militär und Veteranen benutzen es seit 65 Jahren. Es ist nicht unbekannt.“

Am 14. Mai 2020 ließ die US-Gesundheitsbehörde National Institutes of Health (NIH) verlautbaren, dass nun auch in den USA eine offizielle Studie an 2.000 Patienten in die Wege geleitet wurde. Die Bedingungen hierfür: Es muss sich um bestätigt Infizierte handeln und sie müssen Symptome wie “Fieber, Husten und/oder Kurzatmigkeit“ zeigen. Es wird davon ausgegangen, dass die Mehrzahl der Patienten über 60 Jahre alt sein wird. In diesem Zusammenhang hat sich nun auch der über die täglichen Pressekonferenzen des US-Präsidenten ins Rampenlicht gerückte Direktor des Nationalen Instituts für Allergien und Infektionskrankheiten (NIAID), Dr. Anthony Fauci, öffentlich geäußert:

“Wir brauchen dringend eine sichere und effektive Behandlung für Covid-19. Das Zweckentfremden bereits vorhandener Medikamente ist eine attraktive Möglichkeit, denn diese Medikamente haben ausgiebige Versuchsreihen hinter sich, was ermöglicht, sie schnellstens in klinischen Tests einzusetzen und ihre mögliche Genehmigung [durch die US-Arzneimittelbehörde FDA zur Behandlung von] Covid-19 zu beschleunigen. […] Obgleich es Anhaltspunkte dafür gibt, dass Hydroxychloroquin und Azithromycin Menschen mit Covid-19 helfen können, benötigen wir grundfeste Daten aus einem zufälligen, kontrollierten, klinischen Test, um herauszufinden, ob diese experimentelle Behandlung sicher ist und klinische Ergebnisse verbessern kann.“

Seit Wochen mehren sich die Berichte von Ärzten in verschiedenen Ländern der Welt, welche der ursprünglich von US-Präsident Donald Trump ins Spiel gebrachten Empfehlung des Malariamittels folgen und dabei maßgebliche Behandlungserfolge vermelden. Aktuell fand sich eine Ärztin aus dem US-Bundesstaat Texas auf Fox News ein und hatte über die Wirksamkeit der Behandlung folgendes zu sagen:

»Jeder Patient, den ich behandelt habe, schwer [und] mittelschwer [erkrankt], zeigte innerhalb von 24 Stunden eine Verbesserung der Symptome. Sie erholten sich innerhalb von 5 Stunden, das Fieber ist innerhalb von zwei Tagen weg. Die Einschränkungen der Lungen[tätigkeit], was das Wichtigste ist, löst sich innerhalb von 4 bis 5 Stunden – man sieht eine dramatische Verbesserung. Es ist unglaublich. Ich bin selbst überrascht.«

Da die Entwicklung eines Impfstoffes noch auf sich warten lässt, darf angenommen werden, dass die Wirkstoffkombination als preiswertes Heilmittel die derzeit laufende Diskussion um “Impfnachweise“ und “Kontakt-Verfolgungs-Apps“ alsbald beenden wird.

Weitere Meldungen in Kurzform

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US-Präsident Donald Trump bedankt sich bei seinen “Tastatur-Kriegern“:

“Dankeschön an alle meine großartigen Tastatur-Krieger. Ihr seid besser und weit brillanter, als irgendjemand auf der Madison Avenue (Werbeagenturen). Es gibt niemanden wie Euch!“

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Dr. Deborah Birx von der Aktionsgruppe des Weißen Hauses für das Coronavirus hat der US-Seuchenschutzbehörde ihr Misstrauen in Bezug auf die veröffentlichten Fall- und Todeszahlen ausgesprochen. Sie hält die Sterberate für bis zu 25 % überzogen:

Dr. Birx Reportedly Believes Coronavirus Death Toll Inflated By Up To 25%

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Orwell-Sprech in Kalifornien: Alle Einwohner von Los Angeles müssen MNS-Masken tragen, auch beim Aufenthalt draußen. Dies werde den “Einwohnern helfen, „mehr Freiheiten zu bekommen“, sagte der Bürgermeister“:

Los Angeles to require everyone to wear face masks at all times while outdoors

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Während Kalifornien unter massiven Zwangsmaßnahmen steht, wird in Florida bereits wieder gefeiert. “Oh, oh. Ich möchte die Kommunisten in [demokratischen] Staaten uns Floridianer nicht draußen in Kneipen sehen wollen, [wie wir] eine gute Zeit ohne Gesichtsmasken [haben]. Das könnte ihr Narrativ zerstören, dass wir alle sterben, wenn wir nicht für immer in einer Blase leben“:

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Wie es scheint, haben die großen Tech-Firmen ein ernsthaftes Mem-Problem. Facebook hat eine Belohnung von $ 100.000 für die Entwicklung eines Programms ausgesetzt, welches “hasserfüllte Meme“ erkennen kann:

Hateful Memes Challenge and data set for research on harmful multimodal content

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Der republikanische US-Senator Richard Burr hat seinen Posten als Vorsitzender des Geheimdienstausschusses des Senats vorerst niedergelegt. Im Februar hatte Herr Burr maßgebliche Teile seiner Aktien veräußert, was nun das FBI auf den Plan gerufen hat. Es wird ermittelt, ob geheime Informationen im Rahmen seines Postens im Senat den Anstoß für die Verkäufe gegeben haben:

Senator Burr steps down as chair of Senate Intelligence committee, amid stock trading issue

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Betrachtung

Während das Narrativ in Übersee sichtbar gedreht wird, gestattet der hiesige “Focus“ ausgerechnet einem Bill Gates einen prominenten Gastbeitrag. So wird hierzulande also weiterhin an der Umsetzung einer bereits totgerittenen Agenda gearbeitet und auf diesem Weg die Gruppe der Kritiker zusätzlich in ihrer Furcht vor Massenimpfungen und “Verchippung“ bestätigt. Dass eine Impfung in dem Moment vom Tisch ist, in welchem ein wirkungsvolles Heilmittel vorliegt, wird dabei von vielen Beobachtern ebenso ausgeblendet, wie von der hiesigen Spottdrosselmeute.

Wie lange die “Coronakrise“ noch für die breite Öffentlichkeit aufrechterhalten werden kann, ist schwer einzuschätzen, denn die Irrationalität der Maßnahmen und Einschränkungen im Vergleich zu dem kläglichen Versuch, Teile des Landes als Beruhigungspille für die Massen wieder zu öffnen, zeigt mittlerweile offen die totale Disfunktionalität der hiesigen Führung. Dennoch gehen die Darsteller nach wie vor ihren ihnen aufgetragenen Aufgaben nach und die Presse spielt artig mit.

Die entscheidenden Fragen werden dagegen weiterhin überwiegend totgeschwiegen. Jede Menge Existenzen sind bereits zerstört, die angerichteten Schäden unwiederbringlich. “Geld“ spielt in der öffentlichen Wahrnehmung nur insofern eine Rolle, als dass es fließen soll. Woher es kommt oder kommen soll, wird jedoch nirgends hinterfragt. Wie lange es noch fließt ebenso wenig; und sollte es einfach weiterfließen, dann kommt es woher?

Dass dieses System am Ende ist, wird mittlerweile von vielen Menschen begriffen und auch die sich konsequenterweise daraus ergebene Frage, was denn die Alternative sein kann, wird mit zunehmendem Zulauf diskutiert. Dabei werden oftmals bedauerlicherweise Tatsachen mit Märchen vermischt und gut durchgerührt den gerade halbwegs Aufgewachten vorgesetzt. Die damit gestiftete Verwirrung und vorprogrammierten Ent-täuschungen sind jedoch kontraproduktiv.

So gilt es jetzt mehr denn je, die uns präsentierte Szenerie anhand haltbarer Quellen zu betrachten und unbelegte Informationen gründlich zu hinterfragen. Darüber hinaus ist, wie stets, Unaufgeregtheit und weiterhin Geduld gefragt. Die Ent-wicklungen der vergangenen Monate haben eine erhebliche Beschleunigung kritischer Themenbereiche erzwungen. Die Ergebnisse dürften wohl recht bald beginnen, in den sichtbaren Bereich rücken.

Alles läuft nach Plan …

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